Allgemeine Geschäftsbedingungen
Willkommen bei SwissAI. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung unserer Website und Dienstleistungen. Bitte lesen Sie diese sorgfältig durch, bevor Sie unsere Dienstleistungen in Anspruch nehmen.
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen SwissAI (nachfolgend "wir", "uns" oder "SwissAI") und unseren Kunden (nachfolgend "Sie" oder "Kunde") über die Bereitstellung unserer KI-Lösungen und damit verbundenen Dienstleistungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.
2. Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung
2.1 Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung von KI-Lösungen und damit verbundenen Dienstleistungen durch SwissAI gemäß der im Angebot oder in der Auftragsbestätigung beschriebenen Leistungsbeschreibung.
2.2 Die genaue Beschreibung der zu erbringenden Dienstleistungen ergibt sich aus der individuellen Vereinbarung zwischen SwissAI und dem Kunden. Diese kann insbesondere umfassen:
- Entwicklung maßgeschneiderter KI-Lösungen
- Implementation von Predictive Analytics-Systemen
- Integration von Machine Learning in bestehende Unternehmenssoftware
- Beratungsleistungen im Bereich Künstliche Intelligenz
- Schulungen und Workshops
2.3 SwissAI behält sich das Recht vor, die angebotenen Dienstleistungen zu ändern oder zu erweitern, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
3. Vertragsschluss
3.1 Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.
3.2 Ein Vertrag kommt erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder durch beiderseitige Unterzeichnung eines Vertrages zustande.
3.3 Mündliche Zusagen durch unsere Vertreter oder sonstige Hilfspersonen bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch uns.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Es gelten die bei Vertragsschluss vereinbarten Preise. Alle Preise verstehen sich in Schweizer Franken (CHF) zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4.2 Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungserhalt ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
4.3 Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% p.a. zu berechnen. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
4.4 Bei längerfristigen Projekten behalten wir uns vor, monatliche oder nach Projektabschnitten gestaffelte Teilrechnungen zu stellen.
5. Mitwirkungspflichten des Kunden
5.1 Der Kunde ist verpflichtet, uns bei der Erbringung unserer Dienstleistungen angemessen zu unterstützen und insbesondere alle für die Vertragsdurchführung notwendigen Informationen und Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.
5.2 Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm bereitgestellten Daten rechtmäßig erhoben wurden und keine Rechte Dritter verletzen.
5.3 Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach und entstehen dadurch Verzögerungen oder Mehraufwand, können wir den dadurch entstehenden Mehraufwand nach unseren üblichen Sätzen in Rechnung stellen.
6. Lieferzeiten und Projektverlauf
6.1 Termine und Fristen für die Erbringung unserer Dienstleistungen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden.
6.2 Die Einhaltung von Terminen und Fristen setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Mitwirkungspflichten des Kunden voraus.
6.3 Bei Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder sonstiger unvorhersehbarer und nicht von uns zu vertretender Umstände verlängern sich die vereinbarten Fristen angemessen.
7. Nutzungsrechte und geistiges Eigentum
7.1 Sofern nicht anders vereinbart, räumen wir dem Kunden mit vollständiger Bezahlung des vereinbarten Honorars ein einfaches, zeitlich unbeschränktes Recht ein, die von uns erstellten Arbeitsergebnisse für die vertraglich vorgesehenen Zwecke zu nutzen.
7.2 Alle Rechte an Methoden, Verfahren, Techniken, Know-how und sonstigen allgemeinen Erkenntnissen, die wir bei der Erbringung unserer Dienstleistungen entwickeln oder einsetzen, verbleiben bei uns.
7.3 Wir behalten uns das Recht vor, die im Rahmen der Zusammenarbeit gewonnenen Erkenntnisse und Erfahrungen in generalisierter, anonymisierter Form für die Weiterentwicklung unserer Dienstleistungen zu nutzen, sofern dadurch keine vertraulichen Informationen des Kunden offengelegt werden.
8. Gewährleistung und Haftung
8.1 Wir erbringen unsere Dienstleistungen mit der gebotenen Sorgfalt und nach dem aktuellen Stand der Technik. Eine Garantie für bestimmte Eigenschaften oder Ergebnisse übernehmen wir nicht, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.
8.2 Bei Mängeln unserer Leistungen hat der Kunde Anspruch auf Nacherfüllung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl den Preis mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
8.3 Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Ferner haften wir unbeschränkt für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.
8.4 Im Übrigen haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, wobei unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt ist. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
8.5 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
9. Vertraulichkeit und Datenschutz
9.1 Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erhaltenen vertraulichen Informationen, Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der jeweils anderen Partei streng vertraulich zu behandeln und nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung der anderen Partei an Dritte weiterzugeben oder für andere als die vertraglich vereinbarten Zwecke zu verwenden.
9.2 Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung und unter Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen, insbesondere der DSGVO und des Schweizerischen Bundesgesetzes über den Datenschutz (DSG).
10. Vertragsdauer und Kündigung
10.1 Die Vertragsdauer richtet sich nach der individuellen Vereinbarung zwischen SwissAI und dem Kunden.
10.2 Bei Dauerschuldverhältnissen ohne feste Laufzeit kann der Vertrag von beiden Parteien mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
10.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
11. Schlussbestimmungen
11.1 Es gilt das Recht der Schweizerischen Eidgenossenschaft unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
11.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Zürich, Schweiz, soweit gesetzlich zulässig.
11.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Die Parteien verpflichten sich, unwirksame oder undurchführbare Bestimmungen durch eine wirksame und durchführbare Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahekommt.
11.4 Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel.
Letzte Aktualisierung: 15. Mai 2025